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Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Inhalte erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und in angemessener Weise zu erfolgen.

Reference documents
Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und ihre Inhalte erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und in angemessener Weise zu erfolgen.

Section 02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über die angebotenen Inhalte und Leistungen. Wir behalten uns vor, Inhalte jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder auf einen bestimmten Inhalt besteht nicht.

Reference WIPO

Operational clauses are organized below for scope, use, payment, cancellation, and document reference handling.

03
Clause 03

Entgelt und Zahlung

Soweit über die Website entgeltliche Leistungen angefragt oder vereinbart werden, gelten die jeweils mitgeteilten Konditionen. Angaben zu Preisen, Umfang und Leistungsbeschreibung sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt werden. Etwaige Zahlungsmodalitäten werden gesondert mitgeteilt.

Reference document HCCH
04
Clause 04

Nutzungsvorbehalte

Wir können den Zugang zu Inhalten oder Leistungen aus sachlichem Grund einschränken, verweigern oder beenden, insbesondere bei Missbrauch, Rechtsverstößen oder Störungen des Betriebs. Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen übermittelten Angaben richtig und vollständig sind. Eine Übertragung von Rechten oder Pflichten bedarf unserer vorherigen Zustimmung, soweit gesetzlich zulässig.

Reference document UN Declaration
Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung, Marken und sonstiger Materialien, sind geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung oder aufgrund gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

05 Clause

Geistiges Eigentum

Consumer Protection CH

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung, Marken und sonstiger Materialien, sind geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung oder aufgrund gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06 Clause

Haftungsausschluss

WIPO

Die Website und ihre Inhalte werden im rechtlich zulässigen Umfang ohne Gewähr bereitgestellt. Wir übernehmen keine Haftung für Unterbrechungen, Fehler, unvollständige Angaben oder Schäden, die aus der Nutzung der Website entstehen, soweit ein Haftungsausschluss zulässig ist. Zwingende Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.